Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Wiederholung der zweiten Wertungsstufe (Eignung) des Angebots unter Beachtung der Rechtsaufassung der Vergabekammer i.R.e. Vergabe einer Nassbaggerung, von Sohlstabilisierungen und von Grobkornanreicherung; Vorliegen einer intransparenten Wertungsmatrix ...

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Sohlstabilisierung, Grobkornanreicherung und Nassbaggerung - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kapellmann.de (Kurzinformation)

  Tücken des Vergabevermerks

Verfahrensgang

• VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08
• VK Bund, 21.08.2008 - VK 3-113/08
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch die ASt war notwendig, da das Nachprüfungsverfahren umfangreiche Sach- und Rechtsfragen aufgeworfen hat, die die Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten als sachgerecht erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
• BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

  Sporthallenbau

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Generell ist in diesem Zusammenhang zwar anzumerken, dass aus Sicht der Vergabekammer einiges dafür spricht, dass auf der Zuschlagsebene klassische Eignungskriterien zur Bewertung der Angebote herangezogen wurden, insbesondere die Bewertung des Gerätenachweises bzw. der Geräteausstattung im Rahmen des Technischen Werts, was vergaberechtlich jedenfalls problematisch ist, wenn nicht die Besonderheiten des Auftrags dies rechtfertigen (vgl. hierzu nur OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28. April 2008, VII-Verg 1/08; BGH, Urteil v. 15. April 2008, X ZR 129/06).
• OLG München, 21.02.2008 - Verg 1/08

  Vergabeverfahren: Berücksichtigung von Begleitschreiben und nachträglichen …

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Auch verhält es sich so, dass nachträgliche Erklärungen der Parteien bei der Auslegung des Angebots durchaus Berücksichtigung finden können (OLG München, Beschluss v. 21. Februar 2008, Verg 1/08), wenn die nachträgliche Erklärung tatsächlich einen zuverlässigen Rückschluss auf den Inhalt des Angebots erlaubt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12. März 2007, Verg 53/06).

 
• OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06

  Ausschluss eines Bieters wegen fehlender Eignungsnachweise

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Dies ist jedoch unschädlich, da sich ein Bieter nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 VgV bei der Erfüllung der Leistung der Fähigkeiten anderer Bieter bedienen darf (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28. Juni 2006, Verg 18/06).
• OLG Düsseldorf, 28.04.2008 - Verg 1/08

  Zu den Voraussetzungen der Präklusion einer Verfahrensrüge - Zum …

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Generell ist in diesem Zusammenhang zwar anzumerken, dass aus Sicht der Vergabekammer einiges dafür spricht, dass auf der Zuschlagsebene klassische Eignungskriterien zur Bewertung der Angebote herangezogen wurden, insbesondere die Bewertung des Gerätenachweises bzw. der Geräteausstattung im Rahmen des Technischen Werts, was vergaberechtlich jedenfalls problematisch ist, wenn nicht die Besonderheiten des Auftrags dies rechtfertigen (vgl. hierzu nur OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28. April 2008, VII-Verg 1/08; BGH, Urteil v. 15. April 2008, X ZR 129/06).
• OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - Verg 53/06

  Vergabeverfahren - zur Berücksichtigung nachträglich abgegebener Erläuterungen …

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Auch verhält es sich so, dass nachträgliche Erklärungen der Parteien bei der Auslegung des Angebots durchaus Berücksichtigung finden können (OLG München, Beschluss v. 21. Februar 2008, Verg 1/08), wenn die nachträgliche Erklärung tatsächlich einen zuverlässigen Rückschluss auf den Inhalt des Angebots erlaubt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12. März 2007, Verg 53/06).
• OLG Frankfurt, 24.10.2006 - 11 Verg 8/06

  Vergabeverfahren: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wegen fehlender …

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Vergleichbar oder gleichartig ist eine Leistung bereits dann, wenn sie der ausgeschriebenen Leistung nahe kommt und entsprechend ähnelt (OLG Frankfurt, Beschluss v. 24. Oktober 2006, 11 Verg 8/06).
• OLG München, 21.04.2006 - Verg 8/06

  Beurteilung der Zuverlässigkeit eines Bieters im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Eine Überschreitung des Beurteilungsspielraumes ist anzunehmen, wenn das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten wird, wenn nicht von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wird, wenn sachwidrige Erwägungen in die Wertung einbezogen werden oder wenn der sich im Rahmen der Beurteilungsermächtigung haltende Beurteilungsmaßstab nicht zutreffend angewendet wird (vgl. nur OLG München, Beschluss v. 21. April 2006, Verg 8/06).
• OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

  Bewertung von Angeboten bei Inanspruchnahme einer Wahlposition

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  VOB/A. Der Mangel einer zeitnahen Dokumentation kann nicht dadurch behoben werden, dass der öffentliche Auftraggeber die entsprechenden Angaben schriftsätzlich oder durch mündlichen Sachvortrag erst im Vergabenachprüfungsverfahren nachholt (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14. August 2003, Verg 46/03;… Portz in Ingenstau/Korbion, VOB, 16. Aufl. 2006, § 30 VOB/A, Rn. 6).
• OLG Düsseldorf, 05.10.2005 - Verg 55/05

  Voraussetzungen und Zulässigkeit hoher Eignungsanforderungen

  Auszug aus VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Diese gewähren dem Auftraggeber einen Beurteilungsspielraum, der nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 5. Oktober 2005, Verg 55/05).
• OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

  Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen
• OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

  Kostentragungspflicht des Beigeladenen

• VK Bund, 21.08.2008 - VK 3-113/08

  Sohlstabilisierung, Grobkornanreicherung und Nassbaggerung

  Diese gab der Ag mit Beschluss vom 25. Juni 2008 (VK 3 - 68/08) auf, die 2. Wertungsstufe hinsichtlich der Beigeladenen ... zu wiederholen und zu dokumentieren.

  Dem Nachprüfungsantrag stehe auch nicht die Bestandskraft des Beschlusses der Vergabekammer des Bundes vom 24. Juni 2008 (VK 3 - 68/08) entgegen.

  Dies sei auch in der mündlichen Verhandlung (im Verfahren VK 3 - 68/08) von Ag und Bg ausdrücklich erklärt worden.

  Die ASt trage unzulässig zwei Angriffe vor, die bereits Gegenstand des Verfahrens VK 3 - 68/08 gewesen seien.

  Die Ag hat im Zuge der erneuten Eignungswertung die erste Wertungsstufe unter Berücksichtigung des Beschlusses der Vergabekammer vom 25. Juni 2008 (VK 3 - 68/08) noch einmal geprüft.

• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Die Vergabekammer hat mit bestandskräftig gewordenem Beschluss vom 25. Juni 2008 (VK 3-68/08) die Wiederholung der zweiten Wertungsstufe (Eignung) im Hinblick auf die Beigeladene und deren Dokumentation angeordnet.

  Sie hat die Auffassung vertreten, die Angriffe der Antragstellerin seien insoweit unzulässig, als sie bereits Gegenstand des Verfahrens VK 3-68/08 gewesen sein.